Gemeinwohl im Wirtschaftsstrafrecht

Author: Eberhard Kempf
Publisher: Walter de Gruyter
ISBN: 9783110315851
Release Date: 2013-10-29
Genre: Law

Die Strafverfolgung erfolgt im Interesse der Öffentlichkeit, wobei diese mittlerweile durch das Gemeinwohl repräsentiert wird. Der Tagungsband beschäftigt sich mit diesem Begriff speziell im Wirtschaftsstrafrecht. Die Beiträge verorten den politisch-gesellschaftlichen Rahmen und klären ökonomische, europa- und verfassungsrechtliche Fragen. Beleuchtet werden das Gemeinwohl im materiellen Recht und der Gemeinwohlbezug einzelner Wirtschaftsdelikte.

Unbestimmtes Wirtschaftsstrafrecht und gesamtwirtschaftliche Perspektiven

Author: Eberhard Kempf
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
ISBN: 9783110478990
Release Date: 2016-01-01
Genre: Law

Der vorliegende Band gibt die Referate und Diskussionen des achten Symposions im Rahmen des Projekts Economy, Criminal Law, Ethics (ECLE) am Institute for Law and Finance an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main wieder. Im Wirtschaftsstrafrecht sind besonders viele unbestimmte Tatbestandsmerkmale enthalten. Die klassischen Auslegungsmethoden reichen nicht aus sie zu erklären, und die Gesetze, die sie enthalten, korrekt anzuwenden. Die Beiträge des vorliegenden Bandes gehen der Frage nach, ob hier womöglich gesamtwirtschaftliche Perspektiven manifest oder latent im Spiel sind. Ihre Abgrenzung von der Mikro-Ökonomie war daher ein zentrales Thema des Symposions. Unter dem Eindruck, dass der gegenwärtige Status unseres Wirtschafts- und Finanzsystems eine sinnvolle Verfolgung von Wirtschaftsstraftaten vielleicht nicht mehr möglich macht, stellt sich die Frage, ob es nicht im Wirtschaftsleben auch um politische Straftaten gehen könne, die noch nicht tatbestandlich fixiert sind. Dann werden Schwerpunkte des Wirtschaftsstrafrechts auf den Prüfstand der Ausgangsfrage gestellt. Ein rechtsvergleichender Blick auf die Rolle unbestimmter Tatbestandsmerkmale im Ausland geht dem voraus. Es folgen Fixierungen des Problems im Netzwerk der Verweisungstechniken, deren sich die Gesetzgebung auf dem Gebiet des Wirtschaftsstrafrechts zunehmend bedient. Unter den einschlägigen Kriminalitätsfeldern richtet sich das Interesse dann auf das Kapitalmarktstrafrecht, dessen Entwicklung infolge europarechtlicher Vorgaben besondere Aufmerksamkeit verdient. Es folgen Erörterungen zu Berechnungen des Vermögensschadens, zur Reichweite des Umweltstrafrechts und der Tatbestände der Korruption. Den Abschluss bildet die Durchmusterung des Wirtschaftsstrafrechts daraufhin, ob die Verwendung unbestimmter Merkmale mit Blick auf symbolische Wirkungen bewusst geschieht.

Strafverfolgung in Wirtschaftsstrafsachen

Author: Eberhard Kempf
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
ISBN: 9783110444704
Release Date: 2015-09-25
Genre: Law

Die Strafrechtler überlassen es nicht der (kritischen) Kriminologie, nach Strukturen und Motiven von Strafgesetzgebung und Strafrechtsanwendung in Wirtschaftsstrafsachen zu suchen. Sie sehen – wofür die traditionelle Interpretation des Rechts eigentlich keine Handhabe bietet –, dass vieles Rätselhafte oder jedenfalls schwer zu Erklärende bei Staatsanwaltschaften und Gerichten im Umgang mit den Beschuldigten seinen Ursprung in unreflektierten Vorverständnissen und institutionellen Dynamiken hat. Das Hauptbeispiel ist die Flucht in die abstrakten Gefährdungstatbestände. Da sie auf das Merkmal eines eingetretenen Schadens – auch in Gestalt konkreter Gefährdungen – verzichten und die generelle Eignung eines Verhaltens, einen Schaden herbeizuführen, genügen lassen, reduziert sich die Prüfungspflicht der Justiz auf die Frage nach verletzten Pflichten. Sie kann man mühelos in einem Katalog zusammenstellen, weil es auf Folgenkalkulation nicht ankommt. Diese fordert vielmehr, dass man bei den Konkretisierungen der Definitionen das Verhältnis von Zuschreibung und Zurechnung klärt. Die Beiträge setzen sich mit dieser Problematik sowohl grundsätzlich wie im Detail auseinander, unter besonderer Berücksichtigung von Opfermitverantwortung einerseits, Anlageberatung und exzessiver Risikoübernahme andererseits. Der Band schließt mit der Diskussion über den Vorschlag für ein Unternehmensstrafrecht.

konomie versus Recht im Finanzmarkt

Author: Eberhard Kempf
Publisher: Walter de Gruyter
ISBN: 9783110267440
Release Date: 2011-09-29
Genre: Law

This book is a collection of presentations held at the third symposium of the project “Economy, Criminal Law, Ethics”. The presentations in the first section of this work clearly show how the goals pursued in the financial market compete with other economic duties and that now new coordinating mechanisms must be developed. This is demonstrated in a focused and compact manner in the following section, which contains presentations on selected topics regarding substantive law and procedural law. The symposium concludes with a re-examination of the basics and considers possible regulatory and monitoring reforms. In forward looking discussions, hidden methodological controversies are explored, the realization of which facilitates the understanding of complex processes.

Die Handlungsfreiheit des Unternehmers

Author: Eberhard Kempf
Publisher: Walter de Gruyter
ISBN: 9783899496659
Release Date: 2009-12-22
Genre: Law

This conference transcript discusses the far-reaching and intense controversies surrounding current company law and economic matters affecting the fundamental questions of the State economic constitution and aims to re-evaluate the significance of the state regulations. Legally, the goal includes further reforms of company law, continuance of the rules of corporate governance and also, new interpretations of relevant constitutional law regulations. Organizationally, the field of focus is the economic surveillance by government bodies and the establishment or further development of compliance department in companies.

Unternehmensstrafrecht

Author: Eberhard Kempf
Publisher: Walter de Gruyter
ISBN: 9783110285840
Release Date: 2012-08-31
Genre: Law

This volume compiles lectures from the conference on "Corporate Criminal Law" held at the Goethe University of Frankfurt. It starts with a reflection on the social policy impetus for strengthening corporate orientation toward the common good. Additional sections present models for corporate criminal law for German legislators along with alternatives that conform to European law.

Unternehmenskultur und Wirtschaftsstrafrecht

Author: Eberhard Kempf
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
ISBN: 9783110378986
Release Date: 2015-01-01
Genre: Law

Im Rahmen des Projekts "Economy, Criminal Law, Ethics" (ECLE) werden die Themen Unternehmensstrafbarkeit, Gemeinwohl im Wirtschaftsstrafrecht und der Begriff Unternehmenskultur zusammengeführt und weiterentwickelt. Generellen Erörterungen schließen sich Exemplifizierungen v.a. von Trennbankengesetz und Insider-Strafrecht an. Hinzu treten Konkretisierungen z.B. zu internen Untersuchungen in Unternehmen und ausgewählten Korruptionskonstellationen.